Journalisten vor Drohungen und Gewalt schützen

Der Europarat veranstaltet eine Konferenz zum Thema Schutz von Journalisten - ein Dialog mit mehreren Interessensgruppen, um angesichts der wesentlichen demokratischen Funktion von Journalisten während Krisen, Wahlen, Demonstrationen und in Konfliktgebieten die Bedeutung der Sicherheit von Medien hervorzuheben.

Wie aus dem Bericht "Medienfreiheit in Europa " für 2024 der Plattform zur Förderung des Schutzes des Journalismus und der Sicherheit von Journalisten hervorgeht, ist die Pressefreiheit in Europa weiterhin gefährdet, sei es durch den illegalen Einsatz von Spionagesoftware, missbräuchliche Strafverfolgung von Journalisten, körperliche Angriffe, Einschüchterung, Inhaftierungen, restriktive Gesetze und vieles mehr.

Die Konferenz findet am 29. und 30. Oktober auf der Grundlage der Empfehlung CM/Rec(2016)4 des Europarates zum Schutz des Journalismus und zur Sicherheit von Journalisten und ihren vier Säulen (Prävention, Schutz, Strafverfolgung und Förderung) statt und ist die erste von vier Großveranstaltungen im Rahmen der Kampagne des Europarates "Journalists Matter", wobei zunächst die Säule des Schutzes im Mittelpunkt steht.

In einer Reihe von Sitzungen werden die Teilnehmenden - staatliche Behörden, Strafverfolgungsbehörden, Zivilgesellschaft, Journalistinnen und Journalisten und internationale Organisationen, darunter der Europarat - die gesetzlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf Gewalt gegen Journalisten untersuchen und die Wirksamkeit der bestehenden Gesetze bewerten. Zudem werden sie prüfen, wie der Schutz verbessert werden kann, etwa durch die Einschaltung von Strafverfolgungsbehörden, den Aufbau von Partnerschaften und den Abschluss von Kooperationsmemoranden. Sie werden darüber hinaus die Bedeutung von Verfahrensgarantien im Falle des Freiheitsentzugs hervorheben und dabei das Recht auf Rechtsvertretung, medizinische Hilfe usw. betonen.

"Journalists Matter": Kampagne für die Sicherheit von Journalisten [EN]

Veranstaltungen und Aktivitäten der Kampagne des Europarates für die Sicherheit von Journalisten [EN]

Plattform zur Förderung des Schutzes des Journalismus und der Sicherheit von Journalisten [EN]