33. Sitzung der Oberrheinkommission

Am 12. Dezember 2024 trat die deutsch-französisch-schweizerische Regierungskommission Oberrhein zu ihrer 33. Sitzung in Karlsruhe zusammen. Das Gremium, das seit 1975 die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern fördert, bringt relevante Akteure von der lokalen bis zur nationalen Ebene an einen Tisch, um Hindernisse des grenzüberschreitenden Alltags abzubauen und die Oberrheinregion gezielt weiterzuentwickeln.

Im Fokus der diesjährigen Sitzung standen wegweisende Themen wie die Entwicklung nachhaltiger Energiequellen in der Region. Ebenso diskutierten die Teilnehmer Maßnahmen, um die Grenzregion für mögliche künftige Pandemien besser zu wappnen und besondere Belastungen in solchen Situationen zu vermeiden.

Ein weiteres zentrales Thema war die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Homeoffice von Grenzpendlern. Dabei geht es darum, dass Arbeitgeber nicht unbeabsichtigt Betriebsstätten im Wohnsitzland ihrer Mitarbeitenden begründen. Deutschland, Frankreich und die Schweiz werden sich in diesem Sinne auch in die Verhandlungen der OECD einbringen.

Auch in der Verkehrspolitik wurden konkrete Fortschritte erzielt. So soll geprüft werden, ob auf EU-Ebene ein eigenes Förderinstrument für den grenzüberschreitenden regionalen Schienenverkehr eingerichtet werden kann. Zudem wurde vereinbart, konkrete Vorschläge zu prüfen, die das grenzüberschreitende Autofahren für 17-Jährige in der Grenzregion ermöglichen könnten. Diese Ideen werden nun auf nationaler Ebene weiterbearbeitet.

Die Regierungskommission begrüßt zudem die Fortschritte in den Verhandlungen des Abkommens über die künftigen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU. Ein baldiger Abschluss des Abkommens kann die Zusammenarbeit in der Region weiter stärken.

Die Leitung der Regierungskommission wechselt jedes Jahr - 2025 übernimmt die Schweiz den Vorsitz. Das kommende Jahr wird dabei ein ganz besonderes: Die Regierungskommission feiert ihr 50-jähriges Bestehen und damit ein halbes Jahrhundert erfolgreicher grenzüberschreitender Zusammenarbeit am Oberrhein.